MdL Jutta Widmann zu Besuch bei Johanniskirchens Bürgermeister Max Maier
Am Donnerstag besuchte MdL Jutta Widmann Freie Wähler Bürgermeister Max Maier im Rathaus Johanniskirchen zu einem Informationsgespräch.
Nach einem allgemeinen Überblick über die Gemeinde erläuterte Maier der Landtagsabgeordneten aktuelle Probleme. Ein großes Ärgernis ist dem Bürgermeister und seinen Bürgern der Biber.
Viele Anlieger fürchten um ihr Eigentum, so Maier. Der Biber beschädige den Bach und setze die angrenzenden Wiesen unter Wasser.
Die vorhandenen Lösungsmöglichkeiten seien aufgrund des hohen Bürokratie-Aufwandes nicht praktikabel. Insbesondere die Bürger würden sich schneller umsetzbare Lösungen wünschen.
Ein weiteres Problem, welches neben Johanniskirchen auch viele andere Gemeinden betrifft, sind die steigenden Baukosten, insbesondere die Maßnahmen, die sich auf den Erdaushub beziehen.
Aufgrund des Bodenschutzgesetzes muss der Erdaushub zuerst neben der Baustelle gelagert werden, um Bodenproben nehmen zu können. Erst nach den Entnahmen kann der Aushub zum Transport umgebaggert und aufgeladen werden. Selbst wenn die Erde komplett unbelastet sei, dürfe dieser nicht wiederverwendet und recycelt werden. Im Zeichen der Nachhaltigkeit wäre es hier sehr sinnvoller, unbelastetes Material vor Ort wiederverwenden zu können.
Auch Johanniskirchen investiert fleißig in das schnelle Internet. Allerdings seien die Anbieter überlastet - deshalb geht der Ausbau nur schleppend voran.
MdL Jutta Widmann gab dabei zu bedenken, dass dies insbesondere für viele Firmen problematisch sei. Ohne ausreichend schnelle Internetverbindung könnte insbesondere der Mittelstand seine gesetzlichen Vorschriften nicht einhalten. Der Ausbau des schnellen Internets hinke laut der Landtagsabgeordneten zehn Jahre hinterher. Dies sei für Unternehmer nicht zumutbar.
Eine schnelle Internetverbindung ist heutzutage eine Existenzvoraussetzung für kleinere und mittlere Unternehmen - gerade auf dem Land.
Deren Erhalt und Schutz liegt MdL Jutta Widmann besonders am Herzen. Wie sie Bürgermeister Meier erläuterte, setzt sie sich im Landtag mit zahlreichen Anträgen für den Erhalt der sogenannten BMW-Fraktion (Bäcker, Metzger, Wirte) und insbesondere die Landwirte ein. Diese seien überproportional von der überbordenden Bürokratie belastet. Immer mehr kleine und mittlere Betriebe würden daher aufgeben. Dies beeinträchtige die Lebensqualität vor Ort.